Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2020/09234
Grunddaten
- Betreff:
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AT zur VO/2020/09226: Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Kenntnisnahme
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Aug 27, 2020
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Sep 24, 2020
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Beschlussvorschlag
Wie hoch war die Summe der Gelder und Sachzuwendungen (wie z.B. Busfahrkarten), die jede Fraktion sowie Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder zusätzlich zu den Fraktionszuwendungen in den letzten 3 Kalenderjahren über das BdB oder das Büro der Stadtpräsidentin abgerechnet haben?
Wir bitten um anonymisierte Aufschlüsselung nach einzelnen Fraktionen (z. B. Fraktion A, Fraktion B…) sowie auch um Aufschlüsselung nach einzelnen Bürgerschafts- und Ausschussmitgliedern.
Diese Anfrage ist im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses am 11.08.2020 vom Bürgerschaftskollegen Thomas Rathcke gestellt worden. Da der Inhalt der Anfrage und die dazu vorgesehene anonymisierte Antwort keine schutzwürdigen personenbezogenen Daten enthält, stelle ich diese Anfrage im öffentlichen Teil der Bürgerschaftssitzung und bitte um die Beantwortung dieser Anfrage auch im öffentlichen Teil.
