Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2020/09049
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage des AM Detlev Stolzeberg: Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Jun 23, 2020
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Aug 25, 2020
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Beschlussvorschlag
Anfrage zur Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen
1. In welcher Form und mit welcher städtischen Dienststelle finden Abstimmungen mit Mobilfunkanbietern statt zur Errichtung und Änderung von Mobilfunkanlagen, sofern diese nicht genehmigungspflichtig sind?
2. Wurden in der Vergangenheit Forderungen an Mobilfunkanbieter gestellt, die Auswirkungen auf Standorte und Sendeanlagen haben?
3. Gibt es ein städtisches Mobilfunkvorsorgekonzept, um als Stadt auf Standorte und Mobilfunkanlagen Einfluss zu nehmen?
Es wird um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.
