Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2020/09042

Auch Kommunen sollen von dem in Bund und Land aufgelegten Konjunkturprogramm profitieren. Mit 184 Millionen Euro soll das Programm des Bundes umgesetzt und ergänzt werden. Weitere 170 Millionen Euro wird das Land einsetzen, um den Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer zu erstatten. 17 Millionen Euro sollen darüber hinaus durch Umschichtungen in bestehenden Programmen mobilisiert werden.

Wie plant der BGM die von Bund und Land auf den Weg gebrachten Maßnahmen der Konjunkturprogramme haushalterisch konkret umzusetzen in den Bereichen

-Schulen, Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung und KiTas

-Sportstätten

-Klimaschutz, energetischen Sanierung, Wasserstoff-Strategie

-Speichertechnologien und der intelligenten Netzinfrastruktur und Künstlicher Intelligenz (KI)

-Digitalisierung

-außeruniversitäre Forschung und Wissenstransfer

-E-Mobilität

-Forstwirtschaft

-Kultur?