Empfehlung eines Ausschusses - VO/2020/08561-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen (Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2020 - VO/2020/08561)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 5.061 - Fachbereichsdienste
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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May 28, 2020
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Herr Lötsch schlägt vor, im ersten Absatz das Jahr „2020“ durch das Jahr „2021“ zu ersetzen.
Herr Leber stimmt dieser Änderung zu.
Der Vorsitzende lässt über den ersten Absatz des Antrages in geänderter Form abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für den ersten Absatz in geänderter Form: 12 / 12 Stimmen
Der Bauausschuss stimmt dem ersten Absatz in geänderter Form einstimmig zu.
Der Vorsitzende lässt über den restlichen Teil des Antrages abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für den restlichen Teil des Antrages: 4 Stimmen
Gegen des restlichen Teil des Antrages: 8 Stimmen
Der Bauausschuss lehnt den restlichen Teil des Antrages mehrheitlich ab.
Empfehlung:
Bis zum Ende des Jahres 2020 2021werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.
Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.
Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.
Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.
