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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2019/08303

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

VORBEMERKUNG:

 

Der Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck hat in seiner Sitzung am

11. Juni 2019 die vorliegende Änderung der Satzung beschlossen und das Büro der Bürgerschaft gebeten, diese formell der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck entgegen

zu bringen.

 

BESCHLUSSVORSCHLAG:

Der Beirat für Seniorinnen und Senioren beantragt:

Die 4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der

Hansestadt Lübeck wird gemäß Anlage 1 beschlossen.

 

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Siehe Anlage 2
 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.102.2 – Logistik, Statistik und Wahlen

Zustimmend

1.300 Recht

Keine rechtlichen Bedenken

1.101 - Bürgermeisterkanzlei

Siehe Stellungnahme – Anlage 4

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Nicht relevant

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja (s. Anlage 3)

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

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Anlagen

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