Empfehlung eines Ausschusses - VO/2019/07842-01
Grunddaten
- Betreff:
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Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Sozialausschusses zum BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 3.031 - Fachbereichsdienste
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 28, 2019
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
- Der Bürgermeister wird gebeten, den im Wohngebiet Aegidienviertel gelegenen sogenannten „Drogenplatz“ An der Mauer/Krähenstraße umgehend in die Liste der „Angsträume“ mit oberster Priorität aufzunehmen.
2. Weiterhin ist als Erstmaßnahme der sofortige Totalrückschnitt des Buschwerks auf dem „Drogenplatz“ zu veranlassen mit dem Ziel, die Einsehbarkeit des Platzes herzustellen und damit dem ungestörten Dealen entgegenzuwirken. (Eine Befreiung von der Fällverbotsfrist vom 1. März – 30. September, Bundesnaturschutzgesetz dürfte kein Problem sein, da aufgrund des regen Treibens auf dem Platz keine Nistplätze von besonders geschützten Tieren zu erwarten sind.)
Auszug aus dem Protokoll des Ausschusses für Umwelt, Sicherhiet und Ordnung vom 17.09.2019:
Herr Reclam hält die Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (TOP 5.1 - 5.2) somit für erledigt, der Ausschuss stimmt dem zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag als erledigt zu betrachten.
Auszug aus dem Protokoll des Sozialausschusses vom 17.09.2019:
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
Siehe Protokoll des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 17.09.2019 unter TOP 5.1 und Protokoll des Sozialausschusses unter TOP 4.1.
