Empfehlung eines Ausschusses - VO/2019/07018-01
Grunddaten
- Betreff:
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Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung: Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 3.031 - Fachbereichsdienste
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 28, 2019
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig den Antrag als erledigt zu betrachten.
Auszug aus dem Protokoll vom 17.09.2019:
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert bis zur Haushaltssitzung im November 2019 der Bür-gerschaft ein Konzept zur Stärkung des kommunalen Ordnungsdienstes vorzulegen. Insbe-sondere möge die personelle Ausstattung angesichts der gewachsenen Aufgabenfülle über-prüft werden. Außerdem möge hierzu ein Vorschlag zur Aufstockung der personellen und materiellen Kapazitäten gemacht werden. Ein besonderer Fokus ist dabei auf die Bekämpfung von Vandalismus und Müllablagerungen zu legen.
Herr Zahn hält den Antrag inzwischen für erledigt.
Bei der Abstimmung waren die AM Langbehn und Lüttke nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
