Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2019/08082-18
Grunddaten
- Betreff:
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Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Förderung von Maßnahmen für die Verbesserung des Fahrradverkehrs in Lübeck
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Sep 26, 2019
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Beschlussvorschlag
Zusätzlich zu den eingestellten Mitteln von 1,7 Mio € für Fahrradmaßnahmen im Haushaltsjahr 2020 werden weitere 2,3 Mio € eingestellt. Diese Mittel dienen der Planung und Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konzept Fahrradfreundliches Lübeck, insbesondere der Umgestaltung und zusätzlichen Einrichtung von Fahrradstraßen sowie weiteren Planungsleistungen, zur Anlage von Fahrradwegen, Fußgänger- und Fahrradwegebrücken (Wallhafen, Holstenhafen, Kanaltrave) und der Anlage von Fahrradstreifen.
Die Förderung des Fahrradverkehrs in Lübeck bedarf zusätzlicher Anstrengungen, um die Defizite der vergangenen Jahre zu kompensieren. Deshalb soll eine weitere Stelle für die Radwegeplanung im Stellenplan vorgesehen werden. Bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen stehen kurzfristig erreichbare Verbesserungen im Vordergrund. Das Konzept Fahrradfreundliches Lübeck bietet dazu einen konkreten Handlungsrahmen. Die Planung zu einem Fahrradschnellweg zwischen Bad Schwartau und Groß Grönau dürfen nicht zulasten von Maßnahmen für den Alltagsverkehr priorisiert werden.
