Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2019/08119
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenloses kommunales W-Lan
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Sep 10, 2019
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Beschlussvorschlag
In der Bürgerschaftssitzung am 25. Januar 2018 hat die Bürgerschaft folgendes einstimmig beschlossen:
“Der Bürgermeister wird beauftragt, erst einmal zumindest in allen Wartezonen der Bereiche 322 (Melde- und Gewerbeangelegenheiten), 327 (Verkehrsangelegenheiten) sowie 340 (Standesamt) und Service-Center im FB 2, Soziale Sicherung, innerhalb von drei Monaten den dortigen Besuchern kostenloses WLAN zur Verfügung zu stellen.”
Hierzu frage ich den Bürgermeister:
- Welchen Umsetzungsstand hat das Projekt?
- Wenn der Beschluss der Bürgerschaft umgesetzt ist: Welche laufenden Kosten entstehen?
- Wenn der Beschluss der Bürgerschaft nicht umgesetzt sein sollte: Welche Gründe sind hierfür maßgeblich? Wann ist mit einer Umsetzung des Beschlusses zu rechnen?
- Gibt es weitere städtische kostenfreie W-Lan-Angebote? Wenn ja: Welche?
- Sind weitere städtische kostenfreie W-Lan-Angebote geplant? Wenn ja: Welche?
Ich bitte um eine schriftliche Beantwortung.
