ALLRIS - Vorlage

Bericht öffentlich - VO/2019/07992

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Turnusmäßige Berichterstattung anlässlich der Haushaltsberatungen

 

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Die Hansestadt Lübeck nimmt von 2012 bis 2018 mit dem Konsolidierungsvertrag vom 18.01.2013 sowie dem Ergänzungsvertrag vom 14.10.2015 am Konsolidierungsprogramm für Kommunen des Landes Schleswig-Holstein auf Grundlage des § 16 a FAG teil.

 

Sie erhält jährliche Konsolidierungshilfen und erbringt dafür einen eigenen Konsolidierungsbeitrag von 24,71 Mio. € mittels struktureller Maßnahmen.

 

Der schlussendlich erreichte und durch das Innenministerium bestätigte Eigenanteil beträgt 31,99 Mio. €.

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung: keine direkte Betroffenheit

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

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Anlagen

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