ALLRIS - Vorlage

Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2019/07954

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Mit VO/2019/07753 stellte AM Thomas-Markus Leber (FDP) im Bauausschuss am 03.06.2019 eine Anfrage zum baulichen Zustand der kommunalen Parkhäuser.

 

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Die Anfrage lautete wie folgt:

- Wie ist es wirklich um den Zustand der kommunalen Parkhäuser bestellt?

2017 gab es umfangreiche Untersuchungen zum baulichen Zustand dieser Parkhäuser sowie einen entsprechenden Untersuchungsbericht. Vorgeschlagen wurde ein umfangreicher Sanierungsplan.

 

- Was wurde davon bislang umgesetzt? Was ist für die nächste Zeit geplant?

 

- Gibt es auch entsprechende Erkenntnisse zum Zustand der privaten Parkhäuser in der Innenstadt? 

 

- Wie will man perspektivisch mit dem Problem umgehen?

 

Die Hansestadt Lübeck hat für die drei Parkhäuser Burgtor, Falkenstraße und Holstentor die KWL GmbH mit dem Betrieb beauftragt. Die Antworten auf die Fragen können daher den Ausführungen der KWL entnommen werden, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt sind.

Beim Parkhaus Holstentor besteht dringender Handlungsbedarf. Dieser wird mit der Vorlage VO/2019/07944 dargelegt.

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

KWL GmbH - zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Die Interessen sind nicht betroffen.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

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Anlagen

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