Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2019/07840-01
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Austauschvorlage: Verwendung der Fraktionszuwendungen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Jun 20, 2019
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Aug 29, 2019
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird um Beantwortung folgender Frage gebeten:
An welcher Stelle auf der Homepage der Stadt sind die Informationen der Jahre 2013 ff. zu Fraktionszuwendungen auffindbar bzw. wo sind diese alternativ
veröffentlicht worden?
Der Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/00842 vom 26. September 2013 (!) muss endlich zeitnah umgesetzt werden. Dort wurde beschlossen: "Die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft werden zentral auf der Homepage Hansestadt Lübeck/ Bürgerschaft veröffentlicht. Ab dem Haushaltsjahr 2013 werden jährlich die tatsächlichen Fraktionszuwendungen ebenfalls auf der Homepage der Hansestadt Lübeck/Bürgerschaft veröffentlicht."
