Interfraktioneller Antrag - VO/2019/07717-01
Grunddaten
- Betreff:
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Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07717 (CDU, SPD, GAL+FW, BM Möller): Kostenabschätzung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beteiligt:
- Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion; SPD-Bürgerschaftsfraktion; Fraktionslose Bürgerschaftsmitglieder; Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Jun 20, 2019
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Aug 29, 2019
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister möge in seiner Vorlage zu Lübeck überMORGEN folgendes mit einbeziehen:
Der Bürgermeister wird gebeten, die Kosten für die Maßnahmen der ersten und zweiten Priorität spätestens in der Beschlussfassung des Rahmenplans Innenstadt zu schätzen und der Lübecker Bürgerschaft vorzulegen.
Die Kostenabschätzung soll aufzeigen, welche Kosten bei der Realisierung des Rahmenplans auf den Haushalt der Stadt zukommen und welche Kosten ggf. durch Fördergelder abgedeckt werden können. Dabei soll ersichtlich sein, aus welchen Fördertöpfen die entsprechenden Mittel eingeworben werden sollen.
