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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Neuwahl der stellv. Mitglieder des Hauptausschusses aufgrund der Änderung des § 6 der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck durch Beschluss der Bürgerschaft am 28.03.2019

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	May 23, 2019	8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	ungeändert beschlossen	NA

Die in der Anlage 1 von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss als stellvertretende Mitglieder gewählt.

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 28.03.2019 mit der VO2019/07452 die Änderung des § 6 der Hauptsatzung einstimmig beschlossen.

Danach wird die Zahl der stellv. stimmberechtigten Mitglieder im Hauptausschuss von 12 auf 15 Bürgerschaftsmitglieder erhöht.

Nach der Hauptsatzung kann jede Fraktion bis zur Anzahl ihrer Hauptausschussmitglieder stellvertretende Mitglieder vorschlagen

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis:		Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft Die Vorschläge sind eingearbeitet

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	x	Nein
Begründung:		Nicht relevant

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	x	vorgeschrieben durch: gem. § 45 a GO

Finanzielle Auswirkungen:		Ja (Anlage 1)

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vorlage 7575 HA Neuwahl der stellv- Mitgl			(wie Dokument)	44,5 kB