Beschlussvorlage öffentlich - VO/2019/07445
Grunddaten
- Betreff:
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AT zu VO2019/07318-Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Mar 28, 2019
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Beschlussvorschlag
Die in der Anlage 1 von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss als stellvertretende Mitglieder gewählt.
Aufgrund des Übertritts von zwei Mitgliedern der SPD-Fraktion zur Fraktion Bündnis90/Die Grünen ändert sich die Sitzverteilung im Hauptausschuss. Die Fraktion Bündnis90/die Grünen hat daher unter Verweis auf § 46 Abs. 10 GO die Neubesetzung aller Wahlstellen des Hauptausschusses verlangt. Gleichzeitig wird die Besetzung der Wahlstellen durch Verhält-niswahl gem. § 46 Abs. 1 GO verlangt
Nach der Hauptsatzung kann jede Fraktion bis zur Anzahl ihrer Hauptausschussmitglieder stellvertretende Mitglieder vorschlagen
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft Die Vorschläge sind eingearbeitet |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Nicht relevant |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| x | vorgeschrieben durch: gem. § 45 a GO |
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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6,9 kB
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