Blankovorlage - VO/2018/06918

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.10 mit VO/2018/06426 den nachstehend aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit an den Bauausschuss überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

Barrierefreies Lübeck

Der Bürgermeister wird gebeten,

• der Lübecker Bürgerschaft binnen eines Jahres Vorschläge für die barrierefreie Ausgestaltung des Lübecker Markts (Gestaltung der Marktfläche, Kosten) vorzulegen.
• der Lübecker Bürgerschaft ein Konzept für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen in ganz Lübeck vorzulegen, einschließlich einer Priorisierung darin enthaltener größerer Baumaßnahmen.
• im Haushalt 2018 und in den Folgejahren im städtischen Haushalt ein festes und ausreichend ausgestattetes Budget für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen einzuplanen.
• bei den Planungen in Sachen Barrierefreiheit den Seniorenbeirat und den Behindertenbeirat zu beteiligen.

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.11.2018 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

TOP 5.3.10 Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 (VO/2018/06569)

 Barrierefreies Lübeck

Herr Lötsch beantragt, dass dieser Antrag im Zuge des Teilhabeplans zusätzlich abgearbeitet werden solle.

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den geänderten Antrag:  15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig den geänderten Antrag zu beschließen.