Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2018/06506
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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Sep 27, 2018
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Nov 29, 2018
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Beschlussvorschlag
Welchem Geschäftszweck dient die Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH?
Inwiefern kann eine Gesellschaft unter dem Dach der Stadtwerke Holding die Aufgabenstellungen erreichen, die in Verbindung mit den angestrebten Zielsetzungen zur Erreichung der Digitalen Strategie bzw. deren Umsetzung erfüllen?
Gibt es Interessenkonflikte, sofern Mitbewerber des Stadtwerkekonzerns betroffen sein könnten?
Welche Alternativen zur Umsetzung des Geschäftszweckes wurden überprüft und aus welchen Gründen verworfen?
Welche finanziellen Risiken können sich für die Hansestadt Lübeck ergeben?
Hintergrund unseres Anliegens ist, dass die Lübecker Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 30.08.2018 in nicht öffentlicher Sitzung der Gründung der o.g. Gesellschaft unter dem Dach der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH zugestimmt hat. Die für die Beschlussfassung verwendete Verwaltungsvorlage ist nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.
