Bericht öffentlich - VO/2018/06611
Grunddaten
- Betreff:
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Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat
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zur Senatsberatung
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Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Vorberatung
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Nov 13, 2018
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Kenntnisnahme
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Nov 29, 2018
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Die Hansestadt Lübeck nimmt von 2012 bis 2018 mit dem Konsolidierungsvertrag vom 18.01.2013 sowie dem Ergänzungsvertrag vom 14.10.2015 am Konsolidierungsprogramm für Kommunen des Landes Schleswig-Holstein auf Grundlage des § 16 a FAG teil.
Sie erhält jährliche Konsolidierungshilfen und erbringt dafür einen eigenen Konsolidierungsbeitrag von 24,71 Mio. € mittels struktureller Maßnahmen.
Der aktuell erreichte Eigenanteil beträgt 26,2 Mio. €, von denen bereits ca. 23,3 Mio. € abgerechnet, durch das RPA bestätigt und dem Land vorgelegt wurden.
Weitere Maßnahmen über rd. 3,3 Mio. € sind abzurechnen, tlw. kann dies jedoch erst in 2019 erfolgen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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120,3 kB
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