ALLRIS - Vorlage

Bericht öffentlich - VO/2018/06559

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss der Bürgerschaft vom 22.2.2018 zu Punkt 5.18, VO/2018/05768

 

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Siehe Anlage 1

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 – Haushalt u. Steuerung: zugestimmt

1.300 – Recht: keine rechtl. Bedenken

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Es handelt sich um eine Satzung, die Kinder u. Jugendliche nur im Ausnahmefall als Grundeigentümer berührt. Ansonsten tragen sie die zusätzlichen Lasten durch den Wegfall wie alle anderen BürgerInnen.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (siehe Begründung - Anlage 1)

 

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Anlagen

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