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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Anfrage BM Lötsch (CDU): Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses (VO/2018/05839) Eingeschränktes Halteverbot Paul-Ehrlich-Straße

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes

Federführend:: CDU-Bürgerschaftsfraktion

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bauausschuss	zur Entscheidung
	Nov 19, 2018	6. Sitzung des Bauausschusses	zur Kenntnis genommen	NA

Beschlussvorschlag

Am 30.8.2018 hat die Lübecker Bürgerschaft auf Antrag der CDU einstimmig folgendes beschlossen:

Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots (Zeichen 286 nach StVO) in der Paul-Ehrlich-Straße analog der Regelung in der Maria-Goeppert-Straße (d.h. Mo – Fr, 07:00 – 16:00 Uhr)

Frage:

Wann setzt die Verwaltung den Beschluss voraussichtlich um?

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