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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat
● Erledigt		Werkausschuss EBL
	Nov 8, 2018	3. Sitzung des Werkausschusses EBL	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss
	Nov 13, 2018	6. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Nov 29, 2018	4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 wird mit Rückwirkung zum 01.01.2015 beschlossen.

Siehe Anlage 1.

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: Keine rechtl. Bedenken Anmerkungen eingearbeitet Kenntnisnahme Kenntnisnahme		1.300 – Recht 1.201 – Haushalt und Steuerung 3.030 – Fachbereichscontrolling 1.203 - Beteiligungscontrolling

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Weil die Belange von Kindern und Jugendlichen nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:		neu
	X	freiwillig
		vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:	X	Nein
		Ja (Anlage 1)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 zu VO-2018-06642 - Begründung			(wie Dokument)	397,6 kB
2	Anlage 2 zu VO-2018-06642 -4_Satzung zur Änderung d. Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatz. v. 01-01-2015			(wie Dokument)	483,7 kB
3	Anlage 3 zu VO-2018-06642 - Synopse			(wie Dokument)	433,5 kB

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