Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2018/06549
Grunddaten
- Betreff:
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Antwort auf Anfrage von AM/BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) im Hauptausschuss am 28.08.2018 betr. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat
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zur Senatsberatung
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Nov 13, 2018
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Beschlussvorschlag
Ergänzungsfrage des Mitgliedes des Hauptausschusses Detlev Stolzenberg zur Antwort auf Anfrage von AM/BM Thorsten Fürter – VO/2018/6250
Herr Stolzenberg bat um Ermittlung des Verwaltungskostenaufwandes, der mit Straßenausbaubeitragsveranlagungen verbunden ist. Abgesehen von dem Sachaufwand von sechs Arbeitsplätzen fallen an Personalkosten, gerechnet nach den Durchschnittswerten der Hansestadt Lübeck (Stand 2017), für die Beitragserhebung jährlich ca. 258.000 Euro (mit Sachkosten 373.000 Euro) an. In den letzten vier Jahren (2014 – 2017) sind durchschnittlich 1.051 Bescheide erstellt worden, dementsprechend sind mit einem Bescheid durchschnittliche Kosten von 245,50 Euro (355,00 Euro) verbunden. Diesen Personalkosten stehen in den Jahren 2014 – 2017 Beitragseinnahmen von durchschnittlich ca. 1.578.000,00 Euro gegenüber.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| - |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein |
Begründung: |
| keine Betroffenheit durch diese Antwort |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
| X | freiwillig |
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| vorgeschrieben durch: |
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Nein, nicht durch die Antwort |
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| Ja (Anlage 1) |
