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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Bauausschuss	zur Vorberatung
	Sep 3, 2018	3. Sitzung des Bauausschusses	vertagt	NA
	Sep 17, 2018	4. Sitzung des Bauausschusses	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde	zur Vorberatung
	Sep 10, 2018	2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	zur Vorberatung
	Sep 18, 2018	2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023)	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	Sep 11, 2018	4. Sitzung des Hauptausschusses	vertagt	NA
	Sep 25, 2018	5. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Sep 27, 2018	3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 bis 2023	geändert beschlossen	NA

Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

Siehe Anlage 1

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) Lübeck-Travemünder Verkehrs GmbH (LVG) 1.201 – Haushalt und Steuerung 1.203 – Beteiligungscontrolling 2.020 – Fachbereichscontrolling 1.300 - Recht		Ergebnis: 1. und 2. Einverstanden, inhaltliche Abstimmung ist im Rahmen des Beteiligungsverfahrens erfolgt 3. Kenntnisnahme 4. Kenntnisnahme 5. Kenntnisnahme 6. Keine rechtlichen Bedenken

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Ja, ist im Rahmen des Beteiligungsverfahrens erfolgt.
		Nein
Begründung:

Die Maßnahme ist:		neu
	X	Freiwillig, allerdings ist die Auszahlung der sogenannten Kommunalisierungsmittel und möglicher sonstiger Finanzmittel abhängig von der Vorlage eines RNVP siehe hierzu Finanzierungsverordnung des Landes vom 29.03.2018 - § 5 (1).
		vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:		Nein
	X	Ja, auf den im 4. RNVP enthaltenen Umsetzung- und Finanzierungsplan wird hierzu verwiesen. Konkrete Maßnahmen werden jeweils im lfd. Haushalt angemeldet

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1-neu	(wie Dokument)	41,5 kB
2	Anlage 2_Zusammenfassung	(wie Dokument)	25,1 kB
3	Anlage 3_Anhörungsprotokoll und Abwägung	(wie Dokument)	172,1 kB
4	Anlage 4_Maßnahmenliste	(wie Dokument)	29 kB