Bericht öffentlich - VO/2018/05963
Grunddaten
- Betreff:
-
Jahresbericht 2017 des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht öffentlich
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat
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zur Senatsberatung
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●
Erledigt
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Ausschuss für Soziales
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zur Kenntnisnahme
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May 8, 2018
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Erledigt
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Bauausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Jun 4, 2018
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Jun 7, 2018
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●
Erledigt
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Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
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zur Kenntnisnahme
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Jun 11, 2018
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Jun 26, 2018
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Kenntnisnahme
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Aug 30, 2018
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Beschlussvorschlag
Allgemeine Vorbemerkung:
Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck.
Da der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen
Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales
eingebracht.
Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der
Antworten ausschließlich der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt
Lübeck selbst verantwortlich ist.
Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur
dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von
gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.
Begründung:
Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.09.2010 mit der Richtlinie der Hansestadt Lübeck für die Beauftragte / den Beauftragten für Menschen mit Behinderung in § 1 Abs. 7
beschlossen: „Die/der Beauftragte erstattet der Bürgerschaft einmal jährlich einen Tätigkeitsbericht.“
Der Jahresbericht ist in der Anlage beigefügt.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Keine |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Der Personenkreis ist von der Maßnahme nicht unmittelbar betroffen |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
| x | freiwillig |
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| vorgeschrieben durch: |
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Finanzielle Auswirkungen: | x | Nein |
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| Ja (Anlage 1) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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61,5 kB
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