Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2018/05874

Die Lübecker Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 12.12.2017 einstimmig das Zukunftskonzept für die Wissenschaftsstadt mit der Schaffung eines „Wissenschaftsforum Lübeck“ zum 01.01.2018 begrüßt und den Bürgermeister zugleich beauftragt, einen entsprechenden  Kooperationsvertrag mit den Hochschulen  zu schließen.

Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters zusammen mit den PräsidentInnen von Universität, Fachhochschule und Musikhochschule am 31.01.2018 war zu entnehmen, dass dieses nicht umgesetzt werden soll und eine ausschließlich projektbezogene Zusammenarbeit beabsichtigt ist, für die jeweils einzelne Förderanträge gestellt werden sollen.

Der Bürgermeister wird gebeten zu berichten,

-          warum dieses von den Hochschulen in Abstimmung mit der Stadt erstellte Konzept nun verworfen und nicht umgesetzt wird?

-          warum der Kooperationsvertrag nicht zustande kam?

-          ob dieses mit dem Wechsel der Präsidentschaft der Universität zum 01.01.2018 ursächlich zusammenhängt?

-          warum die Abwicklung des Wissenschaftsmanagements und Aufgabe des Hauses der Wissenschaft trotz entgegenstehendem Bürgerschaftsbeschluss verfolgt wird?

-          warum damit die Auflösung der Stabstelle Wissenschaft bei Senatorin Weiher mit Abberufung der Wissenschaftsbeauftragten verbunden wird?