Beschlussvorlage öffentlich - VO/2018/05829
Grunddaten
- Betreff:
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Dringlichkeitsvorlage: Änderung der Zusammensetzung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 06.05.2018
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.102 - Zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Feb 22, 2018
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Beschlussvorschlag
In den Gemeindewahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 06.05.2018 werden als Beisitzer/innen und stellvertretende Beisitzer/innen die in der Anlage genannten Personen als Ersatz für die gem. Anlage nicht mehr aktiven Mitglieder des Gemeindewahlausschusses gewählt.
Die Mitgliedschaft in Wahlorganen von Kandidatinnen und Kandidaten ist gemäß § 55 (2) Gemeinde- und Kreiswahlgesetz nicht möglich, aus diesem Grund sind die vorliegenden Änderungen in der Besetzung des Gemeindewahlausschusses erforderlich.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein |
Begründung: Die Interessen von Kindern und Jugendlichen werden durch diese Vorlage nicht berührt. |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| X | vorgeschrieben durch: §12 (3) GKWG |
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Nein |
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| Ja (Anlage 1) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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39,5 kB
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