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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Jahresbericht 2016 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Bericht öffentlich

Federführend:: 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Bauausschuss	zur Kenntnisnahme
	Nov 6, 2017	Sitzung des Bauausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Kenntnisnahme
	Nov 30, 2017	33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt LübeckTeil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 UhrTeil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr	zur Kenntnis genommen	NA

Beschlussvorschlag

Verpflichtung zur Veröffentlichung eines jährlichen Berichtes über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im ÖPNV gemäß Artikel 7 der EU-Verordnung 1370/2007 in der Fassung vom 14.12.2016

Siehe Anlage 1

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis:		Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) und Lübeck-Travemünder Verkehrs GmbH (LVG) Der Bericht ist inhaltlich mit SL/LVG abgestimmt, die Daten wurden von SL/LVG zur Verfügung gestellt.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO ist für diesen Bericht nicht erforderlich, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch diesen Bericht nicht berührt werden.

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	X	vorgeschrieben durch: Artikel 7 der EU-VO 1370/2007

Finanzielle Auswirkungen:	X	Nein
		Ja (Anlage 1)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Veröffentlichung_Jahresbericht_2016			öffentlich	66,2 kB
2	Bericht_Jahresbericht_2016_Anlage 2			öffentlich	20,2 kB

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