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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Werkausschuss EBL	zur Vorberatung
	Nov 17, 2016	34. Sitzung des Werkausschusses EBL	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	Nov 22, 2016	54. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Nov 24, 2016	26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung) nebst Anlagen wird in der Fassung der Anlage 3 beschlossen.

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgebührensatzung) wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

Siehe Anlage 1

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: - Haushalt und Steuerung - Bereich Recht - Beteilgungscontrolling - Fachbereichscontrolling		Ergebnis: Zustimmung Keine rechtlichen Bedenken Kenntnisnahme Hinweise eingearbeitet

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein – da deren Belange nicht betroffen sind.
Begründung:

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	X	vorgeschrieben durch: KrWG und KAG

Finanzielle Auswirkungen:	X	Nein
		Ja

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1			öffentlich	62,4 kB
2	Anlage 2			öffentlich	25,3 kB
3	Anlage 3			öffentlich	247,7 kB
4	Anlage 4 (2)			öffentlich	75,4 kB
5	Anlage 5			öffentlich	395,1 kB

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