Beschlussvorlage öffentlich - VO/2016/04207

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt:

im Ergebnisplan mit

• einem Gesamtbetrag der Erträge auf                                1.600,--  Euro
• einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                    1.600,--  Euro
• einem Jahresüberschuss von                                                   0,--  Euro
• einem Jahresfehlbetrag von                                                     0,--  Euro

im Finanzplan mit

•     einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
  aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                               1.600,--  Euro
• einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
  aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                               1.600,--  Euro
• einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
  aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit             0,--  Euro
• einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
  aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit             0,--  Euro

Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

Die Stiftung „Lübecker Altstadt“ der Hansestadt Lübeck wird im Fachbereich Kultur und Bildung durch den Bereich Archäologie und Denkmalpflege verwaltet.

Rechtsgrundlagen sind das Landesverwaltungsgesetz i.d.F. vom 30.01.1992 (GVOBl. Nr. 4 S. 63), das Stiftungsgesetz vom 13.07.1972 (GVOBl. S. 123) und die Stiftungssatzung.

Die Stiftung „Lübecker Altstadt“ ist eine rechtsfähige kommunale Stiftung privaten Rechts. Zweck der Stiftung ist die Förderung der Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck.

Seit dem Haushaltsjahr 1974 ist anstelle einer Haushaltssatzung der Beschluss der Gemeindevertretung über einen Haushaltsplan der Stiftungen erforderlich. Die Stiftung „Lübecker Altstadt“ legt den Haushaltsplan 2017 aus diesem Grunde als Vorlage vor.