Bericht öffentlich - VO/2016/04219

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

1. Bereich 5.660 – Stadtgrün und Verkehr
2. Stadtverkehr Lübeck GmbH und Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH
3. Bereich 1.201 – Haushalt und Steuerung
4. Bereich 1.203 - Beteiligungscontrolling
5. Bereich 2.020 - Fachbereichscontrolling

Die Anregungen und Anmerkungen wurden in den Bericht eingearbeitet.

Die Anregungen und Anmerkungen wurden in den Bericht eingearbeitet.

Keine Bedenken, da keine finanziellen Auswirkungen

Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gemäß § 47 f GO war für die Erstellung des Berichtes (Pkt. 1) nicht erforderlich, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bericht nicht im besonderen Maße berührt werden.

Im Rahmen der Erarbeitung der Grundlagen zu Beschlusspunkt 2 ist eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen erfolgt und wird weiterhin erfolgen.

Die Maßnahme ist:

freiwillig

neu

x

vorgeschrieben durch: 

Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Schleswig-Holstein (ÖPNV-G) und
Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Finanzielle Auswirkungen:

Ja (Anlage 1)

x

Nein