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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert zum 01.07.2015.

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Werkausschuss EBL	zur Vorberatung
	May 12, 2016	29. Sitzung des Werkausschusses EBL	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	May 24, 2016	46. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	May 26, 2016	22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 2, in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 2a) beschlossen.

s. Anlage 1.

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: keine rechtliche Bedenken keine Bedenken		1.300 – Recht 1.201 – Haushalt und Steuerung

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Weil deren Belange nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:	X	neu
	X	freiwillig
		vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:	X	Nein
		Ja (Anlage 1)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 - Begründung			(wie Dokument)	190,6 kB
2	Anlage 2 - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung			(wie Dokument)	184 kB
3	Anlage 2a - Straßenverzeichnis 20160510			(wie Dokument)	89,6 kB
4	Anlage 3 - Synopse Änderung Straßenverzeichnis 20160510			(wie Dokument)	68,9 kB

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