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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 5.660 - Stadtgrün und Verkehr

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Bauausschuss	zur Vorberatung
	Apr 18, 2016	Sitzung des Bauausschusses	vertagt	NA
	May 2, 2016	Sitzung des Bauausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	May 10, 2016	45. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	May 26, 2016	22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die anliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für

die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck vom 2. 12. 2003 in der Fassung der 1. Änderung vom 7. 12. 2005 und 2. Änderung vom 18. 4. 2007 wird beschlossen.

Siehe Anlage 2

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: Ergebnis:		1.201 - Bereich Haushalt und Steuerung Zustimmung 1.300 - Bereich Recht Kenntnis erhalten, keine rechtlichen Bedenken, Anregungen sind eingestellt worden.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Durch den Beschluss werden die Belange von Kindern und Jugendlichen nicht berührt.

Die Maßnahme ist:		neu
	X	freiwillig
		vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:		Nein
	X	Ja (Anlage 1)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen - Sondernutzungsgebührensatzung	(wie Dokument)	13,6 kB
2	Anlage 2 - Begründung final	(wie Dokument)	28 kB
3	Anlage 3 - Satzungstext final	(wie Dokument)	13,7 kB
4	Anlage 4 - Tarif ohne wirtschaftl Vorteil	(wie Dokument)	16,8 kB
5	Anlage 5 - Tarif mit wirtschaftl Vorteil	(wie Dokument)	17,9 kB
6	Anlage 6 - Synopse 2003 - 2016 - owI	(wie Dokument)	11,4 kB
7	Anlage 7 - Synopse 2003 - 2016 - mwI	(wie Dokument)	16,2 kB

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Beschlussvorlage öffentlich - VO/2016/03496

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