26.05.2026 - 5.6 Verlängerung der bestehenden Budgetverträge um ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
52. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 26.05.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.040 - Fachbereichscontrolling
- Beschluss:
- ohne Votum weitergegeben
Wortprotokoll
Wortmeldungen: AM Fürter, der Bürgermeister, AM Akyurt, AM Voht, AM Dr. Flasbarth, Senatorin Frank.
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AM Fürter beantragt die Weitergabe ohne Votum an die Bürgerschaft.
Senatorin Frank sagt zu, die durch ihren Fachbereich gewährten Zuwendungen sowie die stattgefundenen Steigerungen der Bürgerschafts-AG zu den Zuwendungen zur Verfügung zu stellen.
Der Vorsitzende lässt über die Weitergabe ohne Votum abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 01
Enthaltungen: 00
Beschluss:
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Budgetverträge und beschiedenen Zuwendungen, welche unter die Regelung des Haushaltsbegleitbeschlusses (VO/2025/14306-01-01 Ziffer 2) fallen, unter Beibehaltung der jeweils geltenden Rahmenbedingungen um ein Jahr zu verlängern.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, im laufenden Jahr die weiteren Gespräche und Abstimmungen mit den beteiligten Stellen, Politik und Vertragspartnern fortzuführen sowie den zuständigen Gremien anschließend eine weitergehende Entscheidungsgrundlage vorzulegen.
