18.05.2026 - 4.8 Fraktion Linke & GAL: Autonomes Fahren als Pilo...

Der Vorsitzende sagt, dass er Lübeck in dieser Thematik nicht als Vorreiter sehe.

 

AM Luetkens begründet seinen Antrag.

 

Senatorin Hagen führt aus, dass das Verkehrsministerium des Landes Schleswig-Holstein zu einer Auftaktveranstaltung eingeladen habe, bei der das Thema autonomes Fahren behandelt werden solle. Es wäre gegebenenfalls eine gute Möglichkeit zu schauen, welche Tendenzen beim Land bestehen. Die Verwaltung könne anschließend berichten und die Politik anschließend bewerten, ob der Antrag zum Tragen kommen solle. Es handle sich natürlich um eine neue zusätzliche Aufgabe, die die Stadt eigentlich nicht aufnehmen wolle, aber es handle sich sicherlich um ein interessantes Thema.

 

Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Luetkens, Senatorin Hagen, der Vorstzende, AM Ramcke, AM Teschner und AM Kohlfaerber.

 

AM Luetkens stellt den Antrag, den TOP zu vertagen, bis die Verwaltung zu dem Termin mit dem Verkehrsministerium berichte.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

Antrag:

 

Die Bürgerschaft empfiehlt der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH möglichst in Zusammenarbeit mit der TH Lübeck ein Pilotprojekt zu starten, um autonomes Fahren im ländlichen Raum zu testen.
Es sollen hierfür Fördermittel über die Förderrichtlinie "Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren" beantragt und genutzt werden. Weitere Fördermittel, wie z.B. Landes- und EFRE-Mittel, sind nach Möglichkeit ebenfalls einzuwerben.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	15
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

Der Bauausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.