11.05.2026 - 5.1 Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Mo., 11.05.2026
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.491 - Archäologie und Denkmalpflege
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Gemäß TOP 1 wird der TOP nur beraten und eine Beschlussfassung vertagt.
AM Stolzenberg informiert darüber, dass ein Änderungsantrag zur Beschlussvorlage eingereicht wurde, der aufgrund von Kurzfristigkeit dem Ausschuss in der heutigen Sitzung noch nicht vorliege. Daher sei die Vorlage noch nicht beratungsfähig.
AM informiert zu Vorgesprächen mit dem HgH (Heiligen-Geist-Hospital), die in den Änderungsantrag eingeflossen seien.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
beschließt gemäß TOP 1 eine Vertagung der Beschlussvorlage.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft die Ziffer 5 des Beschlusses vom 29.06.2023 (VO/2023/12266-01) zurückzuziehen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen: |
XX |
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Nein-Stimmen: |
XX |
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Enthaltungen: |
XX |
