28.04.2026 - 6.2 Beirat für Menschen mit Behinderung: Befreiung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
50. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Siehe hierzu Bericht unter TOP 4.2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.04.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschusses
- Federführend:
- Beirat für Menschen mit Behinderungen
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Wortmeldungen: Der Vorsitzende, AM Schulte-Ostermann, AM Petereit.
AM Schulte-Ostermann schlägt vor, die Beratung zu vertagen.
Infolge einer entsprechenden Anmerkung von AM Petereit verständigt man sich darauf, die Verwaltung damit zu beauftragen, bis zur nächsten Sitzung darzulegen, welche Hunde als Assistenzhunde anerkannt werden und ob es sich in Verbindung mit der neuen Definition um eine Erweiterung handelt.
Der Vorsitzende fragt, ob jemand gegen die Vertagung sei:
Seitens der Ausschussmitglieder gibt es keinen Widerspruch.
