21.04.2026 - 5.3 Weiterführung des Projekts zum Neubau der Feuer...

 

 

AM Zahn (SPD), AM D`Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Mauritz (CDU), AM Müller (FDP) stellen gemeinsam mündlich eine Prüfantrag und Anfrage zur VO/2026/14980. Dieser wird verlesen und schriftlich zur Niederschrift eingereicht. Der Antrag wird unter TOP 7.3 in der Niederschrift aufgeführt. Die Diskussion ist unter TOP 5.3 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

 

 

Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit des Antrages abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig der Dringlichkeit zu.

Anmerkung zu Niederschrift: Nach Rücksprache mit dem Bereich Recht, hätte eine Abstimmung zur Dringlichkeit aufgrund der bereits bestehenden Beschlusvorlage nicht bedurft.

 

AM Zahn, AM D’Amico und AM Mauritz verlesen den Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP.

Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, Herr Babendererde, Herr Köstler, AM Mentz, AM Mauritz, AM Zahn, AM Höfel.

 

Die Vorsitzende lässt über den Prüfauftrag unter TOP 7.3 abstimmen.

 

Die Vorsitzende lässt nach Abstimmung unter TOP 7.3 über die Vertagung unter TOP 5.3 abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt mehrheitlich die Beratung der Vorlage zu vertagen.

 

 

 

 

Die Vorlage wurde den Ausschussmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.