13.04.2026 - 5.1 Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Mo., 13.04.2026
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.491 - Archäologie und Denkmalpflege
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
AM Stolzenberg spricht einleitende Worte zur Vorlage.
Zwischen AM Stolzenberg und Fr. Senatorin Frank findet ein Austausch über den zu erwartenden Aufwand einer Antragstellung bei der UNESCO statt. Fr. Senatorin Frank widerspricht AM Stolzenbergs Einschätzung, dass durch eine Kooperation mit Akteur:innen der Stadtgesellschaft eine schlanke und kostengünstige Lösung gefunden werden könne. In der Verwaltung gäbe es für die Bearbeitung eines solchen Auftrags keine Kapazitäten. Wenn die Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses nicht angenommen werde, müsste der Auftrag extern vergeben und aus Mitteln der Kulturförderung bezahlt werden.
AM d’Amico stellt einen Vertagungsantrag. Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt einstimmig eine Vertagung der Beschlussvorlage.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft die Ziffer 5 des Beschlusses vom 29.06.2023 (VO/2023/12266-01) zurückzuziehen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen: |
XX |
|
Nein-Stimmen: |
XX |
|
Enthaltungen: |
XX |
