ALLRIS - Auszug

15.01.2026 - 5.1 Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung ko...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hr. Zimmermann und Hr. Puhle bedanken sich für die kurzfristige Reaktion, weshalb das Förderprogramm bestenfalls genutzt werden kann. Es wird darauf hingewiesen, dass für die Zukunft eine Prioritätenliste bestehen sollte.

Hr. Friedemann teilt mit, dass dies sein Verständnis für agile Arbeitsweise ist. Fr. Frank ergänzt, dass am Ende die Bürgerschaft ihren Teil ebenfalls beitragen muss.

 

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
 

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Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, am Interessenbekundungsverfahren des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit dem Projekt „Sport- und Bürgerpark Neuhof“ teilzunehmen.

 

2. Im Falle einer positiven Berücksichtigung des Projektes ist dem Fördermittelgeber im Rahmen des formalen Antragsverfahrens im Frühjahr 2026 ein Beschluss der Bürgerschaft zur Gesamtfinanzierung einschließlich der Finanzierung des Eigenanteils vorzulegen.

 

3. Der Bürgermeister wird hierbei die haushaltsmäßige Ordnung herstellen, und Drittmittel zur Sicherstellung des Eigenanteils einwerben.

 


 

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Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

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Anlagen zur Vorlage

 

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