25.11.2025 - 5.15 Überplanmäßige Bewilligung gem. § 82(1) Gemeind...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.15
- Sitzung:
-
42. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.11.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.370 - Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:
Beschlussempfehlung:
Für das Haushaltsjahr 2025 wird für die Ersatzbeschaffung von Rettungsdiensteinsatzfahrzeugen gem. § 82 GO bei dem Produktsachkonto 127001.999.7831000- Rettungsdienst/ Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 € ein Betrag in Höhe von
1.000.000,00 € überplanmäßig bewilligt. Zur Deckung wird folgender Ansatz im Haushaltsjahr 2025 reduziert:
612003.000.7852000 „ Grundstücksan- und –verkauf /Tiefbaumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
