25.09.2025 - 10.1 Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion)...

Hierzu spricht BM Stolzenberg. BM Stolzenberg tauscht seinen Ursprungsantrag zu TOP 10.1 mit der VO 14434 gegen diesen Antrag (VO 14434-02) aus.

Hierzu sprechen BM Lütkens, Frau Schellbach vom Beirat von Menschen mit Behinderungen, BM Kerlin, BM Dr. Flasbarth.

BM Petereit beantragt die Überweisung dieses Austauschantrages in den Wirtschaftsausschuss.

BM Dr. Brock beantrag die Überweisung zusätzlich in den Bauausschuss.

Es sprechen BM Schulte-Ostermann, Senatorin Steinrücke, BM Voht, BM Stolzenberg spricht erneut und stimmt der Überweisung in die genannten Ausschüsse zu.

BM Petereit beantrag zur Geschäftsordnung das Ende der Redeliste.

Der Vorsitzende stellt die Redeliste fest und es sind noch folgende Personen angemeldet:

BM Fürter, BM Simon und BM Schulte-Ostermann.

Die Bürgerschaft stimmt dem Geschäftsordnungsantrag

 „Ende der Redeliste“ einstimmig zu.

Es sprechen BM Fürter, BM Simon und BM Schulte-Ostermann.

Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Überweisungsantrag in den Wirtschaftsausschuss/KBT und den Bauausschuss abstimmen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

Die Bürgerschaft stimmt dem Überweisungsantrag

in den Wirtschaftsausschuss/KBT und den Bauausschuss

                    mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft einstimmig zu. 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Planungsprozess zur Umgestaltung des Leuchtenfelde s zu einem Landschaftspark zu beginnen. Im Bauausschuss und  Wirtschaftsausschuss/KBT  ist bis spätestens Dezember 2025 zu berichten..