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ALLRIS - Auszug

09.10.2025 - 5.2 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Mucha berichtet anhand der Präsentation, ein Auszug wird dem Protokoll beigefügt.

Zu dem Thema sprechen AM Zahn und Herr Mucha von den EBL.

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Beschluss:

 

Die als Anlage 1 beigefügte 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

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Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlusstext zu beschließen.

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Anlagen zur Vorlage

 

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