ALLRIS - Auszug

17.07.2025 - 5.2 Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 0...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Hr. Zander bittet um Prüfung, ob andere Möglichkeiten bestehen das Defizit zu senken, um eine geringere Preiserhöhung ermöglichen zu können. Hr. Puhle schlägt vor unterschiedliche Preistarife für die Schwimmbäder zu fordern, da das Sportbad neu saniert und daher besser ausgestattet ist. Sinnvoll sei den Preistarif nun regelmäßig alle zwei Jahre anzupassen. Fr. Balkte teilt mit, dass die gezogenen Vergleiche zu Schwimmbädern in anderen Kommunen nicht immer nachvollziehbar sind. Außerdem bittet Sie um Erklärung, warum im Schwimmbad St. Lorenz eine zeitliche Staffelung vorgenommen wurde, nicht aber im Sportbad. Auch die Möglichkeit eines Familientarifes wird hinterfragt. Fr. Andernson fragt warum keine ermäßigten Tarife für Kinder bestehen. Hr. Kerlin fragt nach einer Monatskarte für Vielschwimmer. Fr. Siegenbrink fragt ebenfalls nach einem Familientarif.

 

Fr. Frank erklärt, dass die Verwaltung den Vorschlag für ausgewogen hält. Die letzte Preisanpassung  2017 habe keine Dynamisierung zum anteiligen Ausgleich von Kostensteigerungen vorgesehen.

Seit 2020 erfolgten pandemiebedingte Schließungen der Bäder;  im Anschluss wurde das Sportbaad aufgrund der Sanierung geschlossen, sodass die freien Zeiten für Freizeitschwimmer:innen so  gering waren, dass eine Preisanpassung nicht wirksam gewesen wäre. Die geplanten Änderungen derTarife für das Schul- und Vereinsschwimmen  seien für die Einnahmen der LSB zwar rechnerisch relevant, für die HL aber nicht haushaltwirksam. Das Schulschwimmen ist eine Pflichtaufgabe des Schulträgers, also der Hansestadt HL.  Diese wird haushalterisch im Bereich Schule und Sport  geordnet.  Bezogen auf das Vereinsschwimmen werde derzeit die Zumutbarkeit höherer Bahnentgelte abgestimmt. Es bestehe jedoch nicht die Absicht, Vereine maßgeblich höher zu belasten, denn ohnehin wären die Einnahmen daraus eher gering. Vielmehr sollen das Verfahren zur Buchung und zur Subventionierung der Nutzung von Schwimmflächen der LSB durch Vereine im Rahmen der Sportförderung  neun aufgestellt werden.

Fr. Marschner bestätigt die Einschätzung der Verwaltung zur angemessenen Preissteigerung.

Hr. Kerlin bittet um ein Gesamtbild bei dem die Preise für das Schul- und Vereinsschwimmen inkludiert ist. Hr. Puhle schlägt vor zu vertagen bis die Infos ebenfalls vorliegen. Die Frage von Hrn. Kerlin beantwortet Fr. Frank, dass 10 % Sicherheitsabschlag für potenzielle Besucherrückgänge aufgrund der Preissteigerung eingerechnet sind.

Hr. Zander bittet um Prüfung der Ausgabenseite, ob Kosten in der Verwaltung gesenkt werden können, und nicht nur auf der Einnahmenseite.

 

Fr. Frank erklärt, dass die Ausgabenbseite im Wirtschaftsplan der Lübecker Schwimmbäder jährlich zu den Haushaltsberatungen abgebildet wird, und dem Ausschuss die diesbezüglichen Quartalsberichte vorgelegt werden. Maßgeblich haushaltswirksame Ausgabensenkungen seien nur mit Einschränkung der Nutzung (Öffnungszeiten/Standorte) zu realisieren.

 

Der Vorsitzende lässt über die Vertagung der Beschlussvorlage abstimmen bis die Verwaltung die im Ausschuss gestellten Fragen beantwortet hat. Dies wird mit 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen und 13 Ja-Stimmen beschlossen.

Weitere Fragen können bis zum 01.09.2025 von den Fraktionen über die Geschäftsführung eingereicht werden.
 

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Beschluss:

 

Der Preistarif Öffentliches Schwimmen, Schwimmunterricht und Kurse für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.10.2025 in Kraft gesetzt.
 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

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Anlagen zur Vorlage

 

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