10.06.2025 - 5.7 BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bew...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung ohne Votum an die Bürgerschaft weitergegeben - Nach Beschlussfassung der Bürgerschaft ist nunmehr noch ein Beschluss des Hauptausschusses zu Punkt 2 nachzuholen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.06.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende erläutert, dass die Bürgerschaft die benötigten Finanzmittel per Beschluss bewilligt habe (vgl. Beschlusspunkt 1). Der Hauptausschuss solle diese Entscheidung zur Kenntnis nehmen und über die Projektfortführung gemäß Beschlusspunkt 2 entscheiden.
Keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlusspunkt 2 abstimmen:
Beschluss:
- Im Haushaltsjahr 2025 werden beim Produktsachkonto 541001.674.7852000 Gemeindestraßen, Stadtgrabenbrücke -Tiefbaumaßnahmen- 750.000,- EUR für die Projektfortführung zum Bau der Stadtgrabenbrücke außerplanmäßig gemäß § 82 Abs. 1 GO bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 541001.625.7852000 Gemeindestraßen, Um- und Ausbau von Geh- und Radwegen –Tiefbaumaßnahmen - in Höhe von 750.000,- EUR. (Beschluss durch die Bürgerschaft)
- Das Projekt zum Bau der Stadtgrabenbrücke wird fortgeführt (Beschluss durch den Hauptausschuss - vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft des Beschlusses gem. Punkt 1).
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Entscheidung
der Bürgerschaft bzgl. des Beschlusspunktes 1 zur Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt den Beschlusspunkt 2 einstimmig an.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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107,6 kB
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