10.06.2025 - 4.1 Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ost...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 20.05.25
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.06.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Schulte-Ostermann und der Bürgermeister, der mitteilt, dass man mit der vom Bereich Recht ausformulierten Rechtsauffassung auf die Geschäftsführung der SWL zugegangen sei und um die Vorlage einer neuerlich ergänzenden Antwort gebeten habe. Sobald eine solche vorliegt, werde man wieder auf den Hauptausschuss zukommen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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512,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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36,3 kB
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