22.05.2025 - 10.1.1 Empfehlungen des Bauausschusses, des Ausschusse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 22.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 1.101 - Bürgermeisterkanzlei
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Beschluss:
Hinweis: Die Änderungsanträge VO/2024/13741-01-02, VO/2024/13741-01-03 und VO/2024/13741-01-04 sind wortgleiche Anträge, die von BM Stüttgen in drei verschiedene Ausschüsse eingebracht wurden.
Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 07.04.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:
Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (6 Ja-Stimmen / 8 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-02. Über den ursprünglichen Antrag VO/2024/13741-01 wurde wegen der Ablehnung des Änderungsantrages nicht abgestimmt.
Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 13.05.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig (0 Ja-Stimmen / 11 Nein-Stimmen / 1 Enthaltung) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-03. Der ursprüngliche Antrag VO/2024/13741-01 wurde mit identischem Abstimmungsergebnis ebenfalls abgelehnt.
Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 08.04.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (1 Ja-Stimme / 14 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-04. Über den ursprünglichen Antrag VO/2024/13741-01 wurde wegen der Ablehnung des Änderungsantrages nicht abgestimmt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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