20.05.2025 - 4.3 Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ost...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Sitzung:
-
33. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 20.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:34
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Schulte-Ostermann, AM Fürter, AM Simon, BM Voht und Herr Ziemann.
AM Lötsch schlägt vor, die Beratung des Berichts zu vertagen, bis eine stichhaltige Begründung für die Nichtauskunft der SWL gegenüber AM Schulte-Ostermann vorgelegt wird. Er bittet darum, rechtlich zu prüfen und schriftlich darzulegen, ob die SWL bzw. die HL selbst in einem solchen Fall gegenüber der Ortspolitik auskunftspflichtig sei.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen:
15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
für die Vertagung der Beratung des Berichts.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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512,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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36,3 kB
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