13.05.2025 - 5.3 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivil...

Senator Hinsen stellt die Einrichtung einer Projektgruppe „Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ anhand der Vorlage: VO/2025/13874 kurz vor. Herr Köstler und Herr Dr. Ivens sprechen dazu ergänzend.

Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Höfel, AM Mauritz, Senator Hinsen, Herr Köstler, Herr Dr. Ivens, AM D’Amico, AM Zahn, AM Möller, AM Röttger, AM Schüler.

Seitens der Fraktionen sind noch nicht alle Fragen beantwortet bzw. sind noch Abstimmungsgespräche erforderlich. Senator Hinsen teilt mit, dass die Verwaltung selbstverständlich für alle Rückfragen zur Verfügung stehe.

AM Mählenhoff beantragt die Vertagung der Vorlage.

Die Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen.

AM Höfel hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
 

Beschluss:

1. Der Einrichtung einer Projektgruppe „Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ wird zugestimmt. Die Aufgaben der Projektgruppe sind insbesondere die Analyse der bestehenden Strukturen im Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck in der zivilen Verteidigung und im Krisenmanagement sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung bestehender und ggf. notwendiger ergänzender Strukturen.

2. Die Projektgruppe wird mit insgesamt vier Vollzeitstellen ausgestattet, von denen jeweils zwei Stellen dem Bereich Feuerwehr und dem Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) zugeordnet und neu zu schaffen sind. Die Federführung liegt beim Bereich Feuerwehr. Die haushalts- und stellenplanmäßige Ordnung ist herzustellen. Bis zur Umsetzung im Stellenplan werden die Stellen soweit erforderlich aus dem Stellenpool zur Verfügung gestellt.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vertagt die Beratung.