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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.2

Sitzung:: 14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 27.03.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2024/13365-01-01 Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 4.041.3 - Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Hierzu sprechen BM Schulte-Ostermann, BM Kerlin, BM Zimmermann, BM Balke, BM Voht, BM Schulte-Ostermann erneut, BM Müller, Senatorin Frank, BM Kerlin erneut, BM Prüßmann, BM Müller erneut.

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck zur sozialen Staffel von Gebühren oder Entgelten in der Kindertagesbetreuung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: BM Fürter ist während der Abstimmung nicht anwesend	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	38
	Nein-Stimmen	3
	Enthaltungen	4
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	20250227_Anlage_Finanzielle_Auswirkungen	(wie Dokument)	16,5 kB
2	20250303_Satzungsentwurf-Elternermäßigung	(wie Dokument)	20,9 kB
3	20250220_Anlage_Finanzprognose	(wie Dokument)	164,7 kB
4	20250227_Beteiligungstermin Satzung_Ergebnisdokumentation	(wie Dokument)	388,4 kB

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