25.03.2025 - 5.2 Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
30. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.03.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.010 - Fachbereichscontrolling
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Dr. Flasbarth, der Bürgermeister, AM Lötsch, AM Fürter, AM Zahn, AM Schulte-Ostermann, AM Simon und BM Voht.
Auf Wunsch von AM Dr. Flasbarth sagt der Bürgermeister zu, bis zur Bürgerschaftssitzung am 27.03.2025 Daten zur personellen Ausstattung der für Datenschutz verantwortlichen Stellen in den anderen kreisfreien Städten Schleswig-Holsteins vorzulegen.
AM Lötsch beantragt vor diesem Hintergrund, die Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiter zu geben.
Der Vorsitzende lässt über die Weitergabe ohne Votum abstimmen:
14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
Beschluss:
Der Sperrvermerk im Stellenplan auf der Planstelle 8461 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum | X |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die
Weitergabe der Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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25,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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77,6 kB
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